by Matthias Weyrauch | Sep 26, 2019 | Arbeitsrecht
Auswirkungen einer innerbetrieblichen Stellenausschreibung Eine innerbetriebliche Stellenausschreibung bedeutet für sich allein weder eine Festlegung auf den Kreis der Bewerber aus dem Betrieb, noch verpflichtet sie den Arbeitgeber, diesen Bewerbern bei der Besetzung...
by Matthias Weyrauch | Sep 26, 2019 | Arbeitsrecht
Erstattung einer Massenentlassungsanzeige Die nach § 17 Abs. 1 KSchG erforderliche Massenentlassungsanzeige kann erst dann wirksam erstattet werden, wenn der Arbeitgeber im Zeitpunkt ihres Eingangs bei der Agentur für Arbeit bereits zur Kündigung entschlossen ist....
by Matthias Weyrauch | Sep 26, 2019 | Arbeitsrecht
Altersteilzeit im Blockmodell – Urlaub für die Freistellungsphase Der Kläger war bei der Beklagten im Rahmen eines Vollzeitarbeitsverhältnisses beschäftigt. Ab dem 01.12.2014 setzten die Parteien das Arbeitsverhältnis als Altersteilzeitarbeitsverhältnis mit der...
by Matthias Weyrauch | Sep 26, 2019 | Versicherungsrecht
Zwei Klauseln in den Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB 2010) unwirksam Die Schadensminderungsklausel des § 17 Abs. 1 c) bb) der Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB 2010) ist intransparent. Die Zurechnungsklausel...
by patgarrett | Sep 12, 2019 | Arbeitsrecht
BAG, 16.05.2019, 8 AZR 530/17 Nach § 81 Abs. 4 Satz 1 SGB IX (in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung) kann der Arbeitgeber verpflichtet sein, an einer stufenweisen Wiedereingliederung eines/einer schwerbehinderten Beschäftigten in das Erwerbsleben...
