Aktuelles und Rechtssprechungen:
aus den Bereichen Arbeitsrecht und Versicherungsrecht
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Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
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76337 Waldbronn
Tel: 07243 945 76 76
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Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
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Empfiehlt die Rechtsschutzversicherung einen Rechtsanwalt, ist man keinesfalls daran gebunden, sondern kann immer den Rechtsanwalt seines Vertrauens beauftragen. Dies sieht das Gesetz so vor.
Haftung für einen Steuerschaden bei unberechtigter Kündigung
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Insolvenzrechtlicher Rang von Urlaubsabgeltungsansprüchen
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Anspruch des schwerbehinderten Bewerbers auf Entschädigungszahlung
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Keine automatische Anrechnung von Zwischenverdienst
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Einordnung von ärztlichem Hintergrunddienst als Rufbereitschaft
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Arbeitgeber trägt das Betriebsrisiko auch in der Pandemie
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Beratungsgrundlage des Versicherungsvermittlers umfasst gesamtes Versicherungsfeld
/in Versicherungsrecht /von Matthias WeyrauchDie Kläger, deren Klagen bei den angerufenen Landgerichten nicht erfolgreich waren, haben bei unterschiedlichen Versicherungsgesellschaften Verträge über eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen.
Nachweis der Mitursächlichkeit eines Sturms für Sachschäden
/in Versicherungsrecht /von Matthias WeyrauchDie Kläger, deren Klagen bei den angerufenen Landgerichten nicht erfolgreich waren, haben bei unterschiedlichen Versicherungsgesellschaften Verträge über eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen.
Hinweispflicht auf den Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Regelung in einer Betriebsvereinbarung über Fahrzeiten
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Kündigung eines Koches wegen Kirchenaustritt unwirksam
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Arglistiges Verhalten bei Beantwortung von Gesundheitsfragen
/in Versicherungsrecht /von Matthias WeyrauchDie Kläger, deren Klagen bei den angerufenen Landgerichten nicht erfolgreich waren, haben bei unterschiedlichen Versicherungsgesellschaften Verträge über eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen.
Außerordentliche Kündigung wegen Sorgfaltspflichtverletzungen
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Hinweispflicht auf Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Kurzarbeit Null in Systemgastronomie kürzt den Urlaub
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Versicherungsschutz für Betriebsschließung aufgrund Corona-Virus
/in Versicherungsrecht /von Matthias WeyrauchDie Kläger, deren Klagen bei den angerufenen Landgerichten nicht erfolgreich waren, haben bei unterschiedlichen Versicherungsgesellschaften Verträge über eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen.
Ist die Bereitschaftszeit auch immer richtige Arbeitszeit?
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Urteile nach Betriebsschließungen aufgrund der Corona-Pandemie
/in Versicherungsrecht /von Matthias WeyrauchDie Kläger, deren Klagen bei den angerufenen Landgerichten nicht erfolgreich waren, haben bei unterschiedlichen Versicherungsgesellschaften Verträge über eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen.
Entschädigung für Barbetreiber aus Betriebsschließungsversicherung
/in Versicherungsrecht /von Matthias WeyrauchDie Kläger, deren Klagen bei den angerufenen Landgerichten nicht erfolgreich waren, haben bei unterschiedlichen Versicherungsgesellschaften Verträge über eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen.
Entschädigung des Arbeitnehmers wegen Mobbings
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Rückforderung von Fort- und Ausbildungskosten
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Verjährung von Urlaubsansprüchen
/in Arbeitsrecht /von Matthias WeyrauchDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Klage einer Berliner Gaststätte wegen Corona in erster Instanz erfolglos
/in Versicherungsrecht /von Matthias WeyrauchDie Kläger, deren Klagen bei den angerufenen Landgerichten nicht erfolgreich waren, haben bei unterschiedlichen Versicherungsgesellschaften Verträge über eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen.
Erneute Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements
/in Arbeitsrecht /von patgarrettDer Arbeitgeber muss nach dem SGB IX erneut ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) durchführen, wenn der Arbeitnehmer nach Abschluss des ersten bEM innerhalb eines Jahres erneut länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig wird.
Fristlose Kündigung bei Löschung durch den Arbeitnehmer
/in Arbeitsrecht /von patgarrettDie fristlose Kündigung seitens des Arbeitgebers ist gerechtfertigt, wenn ein Arbeitnehmer im Anschluss an ein Personalgespräch, in dem der Arbeitgeber den Wunsch äußerte, sich vom Arbeitnehmer trennen zu wollen, Daten in erheblichem Umfang vom Server des Arbeitgebers löscht …
Ansprüche aus Betriebsschließungsversicherungen durch Corona
/in Versicherungsrecht /von patgarrettDie Kläger, deren Klagen bei den angerufenen Landgerichten nicht erfolgreich waren, haben bei unterschiedlichen Versicherungsgesellschaften Verträge über eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen.
Entschädigung für Barbetreiber aus Betriebsschließungsversicherung
/in Versicherungsrecht /von patgarrettZwei Betreiber von drei bekannten Bars in der Düsseldorfer Altstadt hatten in den Jahren 2017 und 2018 bei der beklagten Versicherung sog. Betriebsschließungsversicherungen abgeschlossen.
Verknüpfung von Sozialplanabfindung und Kündigungsschutzklage
/in Arbeitsrecht /von patgarrettLeistungen in Sozialplänen, die dem Ausgleich oder der Abmilderung der mit einer Betriebsänderung für die Arbeitnehmer verbundenen wirtschaftlichen Nachteile dienen, dürfen nicht vom Verzicht auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage abhängig gemacht werden.
Unklarheitenregelung bei Auslegung einer Bezugnahmeklausel
/in Arbeitsrecht /von patgarrettDie beklagte Evangelische Gesamtkirchengemeinde Stuttgart betreibt ca. 51 Kindertageseinrichtungen mit rund 1.900 Kindern.
Erstattungsfähigkeit für Sportprothesen in privaten Krankenversicherung
/in Versicherungsrecht /von patgarrettEinem Versicherungsnehmer, der infolge eines Verkehrsunfalls seinen linken Unterschenkel verloren hat, kann gegenüber seiner privaten Krankenversicherung ein Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine Schwimmprothese und eine Sportprothese zustehen.