by Matthias Weyrauch | Okt 23, 2017 | Arbeitsrecht
LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2017, 5 Sa 1843/16 Eine beharrliche Arbeitsverweigerung ist geeignet, eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung sozial zu rechtfertigen. Die beharrliche Weigerung des Arbeitnehmers, eine vertraglich geschuldete, rechtmäßig und damit...
by Matthias Weyrauch | Okt 23, 2017 | Arbeitsrecht
LAG Berlin-Brandenburg, 29.03.2017, 4 Sa 1619/16 Ein Sozialplananspruch seinerseits und ein er Nachteilsausgleich andererseits stehen nicht beziehungslos nebeneinander und können daher grundsätzlich nicht kumulativ verlangt werden. Die Anrechenbarkeit des gesetzlichen...
by Matthias Weyrauch | Okt 23, 2017 | Arbeitsrecht
BAG, 18.10.2017, 10 AZR 47/17 Der Kläger ist bei der Beklagten als Maschinenbediener tätig. Seit 1994 leistete er zunächst Wechselschicht (Frühschicht/Spätschicht), seit 2005 wurde er fast ausschließlich in der Nachtschicht eingesetzt. In den Jahren 2013 und 2014 war...
by Matthias Weyrauch | Okt 23, 2017 | Arbeitsrecht
BAG, 01.06.2017, 6 AZR 495/16 Teilzeitbeschäftigte Mitglieder einer Mitarbeitervertretung, auf die das Kirchengesetz der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen Anwendung findet, haben keinen Anspruch auf Freizeitausgleich für Lehrgangszeiten, die über...
by Matthias Weyrauch | Okt 23, 2017 | Versicherungsrecht
OLG Hamm, 26.04.2017, 20 U 23/175 Nach den für einen Versicherungsvertrag vereinbarten “Besonderen Bedingungen für die Versicherung weiterer Elementarschäden in der Wohngebäudeversicherung” kann der Begriff „Rückstau” so zu verstehen sein, dass ein...
