von Matthias Weyrauch | Aug 15, 2019 | Arbeitsrecht
Anwendbarkeit des Arbeitszeitgesetzes in betreuten Wohngruppen Voraussetzung für ein Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft nach § 18 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG ist ein gemeinsames Wohnen und Wirtschaften auf längere Zeit, dass auf personelle Kontinuität sowie fast...
von Matthias Weyrauch | Aug 15, 2019 | Arbeitsrecht
die Kürzung des Erholungsurlaubs während Elternzeit ist europarechtskonform Der Arbeitgeber den Erholungsurlaub, der dem Arbeitnehmer für das Urlaubsjahr zusteht, für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel kürzen. Dabei wird der grundsätzlich der...
von Matthias Weyrauch | Aug 15, 2019 | Versicherungsrecht
Späterer Wegfall einer zuvor bestehenden Berufsunfähigkeit Der Berufsunfähigkeitsversicherer kann den späteren Wegfall einer zunächst eingetretenen Berufsunfähigkeit nur im Wege des Nachprüfungsverfahrens geltend machen. Unerlässlicher Bestandteil dieses Verfahrens...
von Matthias Weyrauch | Aug 15, 2019 | Versicherungsrecht
Die Zeitliche Festlegung des Rechtsschutzfalles beim Passivprozess Für die zeitliche Festlegung des Rechtsschutzfalles gemäß § 14 (3) ARB 1975/95 ist auf denjenigen Verstoß abzustellen, den der Versicherungsnehmer seinem Gegner anlastet. Auf die prozessuale...
von Matthias Weyrauch | Aug 8, 2019 | Arbeitsrecht
Kündigung aufgrund beharrlicher Arbeitsverweigerung Eine Kündigung ist gerechtfertigt, wenn eine beharrliche Arbeitsverweigerung des betreffenden Arbeitnehmers vorliegt. Diese kann in dem Nichtantritt der Arbeit oder dem Arbeitsabbruch vor Ende des vorgesehenen...
