by Matthias Weyrauch | Apr 19, 2018 | Arbeitsrecht
BAG, 06.12.2017, 5 AZR 118/17 Nach § 12 des Entgeltfortzahlungsgesetzes kann abgesehen von § 4 Abs. 4 von den Vorschriften dieses Gesetzes nicht zuungunsten des Arbeitnehmers oder der nach § 10 berechtigten Personen abgewichen werden. § 12 EFZG verbietet nur...
by Matthias Weyrauch | Apr 19, 2018 | Arbeitsrecht
BAG: Dynamische Bezugnahmeklausel – Änderung durch Betriebsvereinbarung BAG, 11.04.2018, 4 AZR 119/17 Der Kläger ist seit 1991 bei der Beklagten und ihrer Rechtsvorgängerin als Masseur in einem Senioren- und Pflegezentrum beschäftigt. In einer Zusatzvereinbarung...
by Matthias Weyrauch | Apr 19, 2018 | Arbeitsrecht
Außerdienstliche Straftat rechtfertigt keine fristlose Kündigung LAG Düsseldorf, 12.04.2018, 11 Sa 319/17 Der Kläger war seit 1991 bei der Beklagten, einem Chemieunternehmen, im Labor beschäftigt. Er arbeitete dort im Bereich der Qualitätsanalyse und war im...
by Matthias Weyrauch | Apr 19, 2018 | Arbeitsrecht
Verdachtskündigung – angemessene Zeitspanne für die Anhörung des Arbeitnehmers zu den ihm gegenüber erhobenen Vorwürfen LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2018, 3 Sa 398/17 Der als Entwicklungsingenieur beschäftigte Kläger stritt sich mit seiner Arbeitgeberin, der...
by Matthias Weyrauch | Apr 19, 2018 | Arbeitsrecht
EuGH, 17.04.2018, C 414/16 Frau Vera Egenberger, die keiner Konfession angehört, bewarb sich 2012 auf eine vom Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung (Deutschland) ausgeschriebene Stelle. Es handelte sich um eine befristete Referentenstelle für ein Projekt,...
