by Matthias Weyrauch | Mai 18, 2017 | Arbeitsrecht
Die Voraussetzungen für eine Wiedereinstellung nach Ausspruch einer Verdachtskündigung sind die sich später herausstellende Unschuld des Arbeitnehmers oder zumindest das Bekanntwerden von Umständen, die den bestehenden Verdacht gegen ihn beseitigen bzw. entkräften....
by Matthias Weyrauch | Mai 18, 2017 | Arbeitsrecht
Ein Arbeitnehmer darf ohne Einwilligung des Arbeitgebers weder ein Handelsgewerbe betreiben noch in dem Handelszweig des Arbeitgebers für eigene oder fremde Rechnung Geschäfte machen. Verletzt der Arbeitnehmer diese ihm obliegende Verpflichtung, so kann der...
by Matthias Weyrauch | Mai 18, 2017 | Arbeitsrecht
Der Arbeitgeber hat dem Betriebsrat für die laufende Geschäftsführung in erforderlichem Umfang u.a. sachliche Mittel sowie Informations- und Kommunikationstechnik, wozu auch ein internetfähiges Mobiltelefon gehört, zur Verfügung zu stellen. Der erforderliche Umfang...
by Matthias Weyrauch | Mai 18, 2017 | Arbeitsrecht
Betriebsparteien sind berechtigt, eine Altersgrenze für die Befristung von Arbeitsverhältnissen zu regeln, die auf das Erreichen der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung abstellt. Derartige Altersgrenzen in freiwilligen Betriebsvereinbarungen sind...
by Matthias Weyrauch | Mai 18, 2017 | Arbeitsrecht
Nach Ansicht von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe ist das deutsche Mitbestimmungsgesetz mit dem Unionsrecht vereinbar. Es verstoße weder gegen die Freizügigkeit der Arbeitnehmer noch gegen das allgemeine Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit,...
