Versicherer muss Erben laut OLG Stuttgart bei Vertragsumstellung über Neuwert/Zeitwert aufklären

Versicherer muss Erben laut OLG Stuttgart bei Vertragsumstellung über Neuwert/Zeitwert aufklären

Das OLG Schleswig hat die Berufung per § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen: Der Versicherer ist nach § 81 Abs. 1 VVG leistungsfrei. Die Richter sahen ein typisches Muster vorsätzlicher Eigen-/Auftragsbrandstiftung (Versilberung, Schamfrist, Zeitschaltuhr/Tauchsieder) und hielten den Indizienbeweis für erbracht.
Sachverhalt
Der Kläger erwarb 2018 einen abgelegenen Resthof (Kaufpreis 170.000 €), vollständig über Kredit finanziert, und versicherte ihn zum gleitenden Neuwert (u.a. Wohngebäude-, Hausratversicherung). Er bewohnte zwei Zimmer des Anbaus. In der Nacht 30.06./01.07.2019 entstand ein Brand, ausgelöst durch einen Tauchsieder, an ein ca. 10 m langes Kabel mit Zeitschaltuhr angeschlossen; an einer Nebeneingangstür fehlte das untere Türelement. Der Kläger befand sich zur Tatzeit in stationärer Behandlung. Gebäude und Hausrat wurden erheblich beschädigt; der Versicherer übernahm Räum- und Schutzmaßnahmen, verweigerte nach Akteneinsicht weitere Leistungen.
Gründe
Der Senat bestätigt die Leistungsfreiheit nach Teil A § 23 Nr. 1 a) VSG 2018 und Teil B § 16 Nr. 1 a) VHB 2012 i.V.m. § 81 Abs. 1 VVG. Den Vorsatznachweis führt der Versicherer im Wege des Indizienbeweises (§ 286 ZPO). In der Gesamtschau sah das Gericht ein wiederkehrendes Muster vorsätzlicher Eigen-/Auftragsbrandstiftung: sachlich und persönlich schlecht motivierter Erwerb, objektgeeignete „Versilberung“, radikale Umkremplung der Lebensverhältnisse, kurze Schamfrist zwischen Erwerb und Brand, tattypische Verzögerungstechnik (Zeitschaltuhr/Tauchsieder) zur Alibi-Ermöglichung, unauffällige Lage. Alternative Szenarien (Pyromane/Feuerwehrmann, Rache Dritter, Radfahrer als Täter, Vater) wurden als fernliegend oder neutral bewertet; fehlzuordbare DNA-Spuren an der Zeitschaltuhr seien ohne Entlastungswert. Eine eigenhändige Täterschaft des Versicherungsnehmers ist nicht erforderlich; es genügt die Feststellung einer von ihm veranlassten Brandlegung. Folge: Rückforderung gezahlter Beträge nach § 812 Abs. 1 Satz 1 BGB; Zurückweisung der Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO.
[KI-generiert]

Entscheidungsanalyse zu OLG Schleswig, 20.01.2026 – 16 U 31/25

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